Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) des Unternehmens:

Schmid Digitalwerke
Inh. Christian Schmid
Heinrich-Hertz-Straße 2
65582 Diez
Deutschland

Vertretungsberechtigte Person:

Christian Schmid

Kontakt:
Telefon: +49 (0) 6432 7098071
E-Mail: service@schmid-digitalwerke.de

(in diesen AGB auch nur als „Christian Schmid Werbeagentur“ oder „uns“ oder „wir“ oder „unser“ oder ähnlich bezeichnet)

1. Geltungsbereich und Gegenstand

1.1 Diese AGB gelten insgesamt für die gesamten Geschäftsverbindungen mit unseren Kunden (Gewerbetreibende, Unternehmer und die es werden wollen im Sinne des § 1 UGB), nachfolgend auch als „Sie“ oder „Ihnen“ oder ähnlich bezeichnet. Kunden können auch juristische Personen oder Personengesellschaften sein. Christian Schmid Werbeagentur und Sie werden in diesen AGB auch als Parteien bezeichnet.

1.2 Durch die Annahme eines unserer Angebote erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Individualabreden zwischen Ihnen und uns haben jedoch stets Vorrang.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Unternehmerkunden, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich. Unsere Unternehmerkunden verzichten gleichzeitig auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Sie werden auch nicht durch Schweigen oder vorbehaltlose Lieferung oder Leistung Vertragsinhalt.

1.4 Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit unserer Webseite www.schmid-digitalwerke.de sowie all ihrer Unterseiten technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, unsere Webseite sowie ihre Unterseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange u. Ä. sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der mit dieser Webseite verbundenen Dienste führen. Wir bemühen uns in solchen Fällen nach unseren Möglichkeiten um kurzfristige Behebung der Störung.

1.5 Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich unsere AGB ausdrucken oder bei sich abspeichern bzw. bei sich aufbewahren. Wir speichern den Vertragstext nach dem Vertragsschluss ebenfalls bei uns ab. Auf Rückfrage machen wir Ihnen diesen gerne zugänglich.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die bei unseren Angeboten auf unserer Webseite www.schmid-digitalwerke.de angeführten oder erwähnten Beschreibungen stellen keine Angebote im Sinne des § 145 BGB dar, sondern lediglich eine sog. invitatio ad offerendum. Erst die Beauftragung des Kunden von Christian Schmid Werbeagentur stellt ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB dar, das von uns nach unserer freien Entscheidung angenommen werden kann oder nicht.

2.2 Nachdem der Kunde durch unsere Beauftragung ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB abgegeben hat, sind wir berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 7 Kalendertagen anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.

2.3 Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst mit der Vertragsannahme durch eine Auftragsbestätigung durch uns an den Kunden zustande oder durch anderweitigen Abschluss eines Vertrages unter den Parteien (z. B. durch Abschluss eines Vertrages „Beauftragung zur Erbringung von Dienstleistungen“ in Textform). Eine Auftragsbestätigung kann dabei schriftlich, mündlich, fernmündlich oder online (z.B. per E-Mail) erfolgen.

2.4 Vor Annahme des Vertragsangebotes des Kunden im Sinne des § 145 BGB durch uns wird unter Umständen eine automatische E-Mail-Bestätigung Ihrer Beauftragung generiert. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese automatische E-Mail-Bestätigung keine Annahme Ihrer Beauftragung durch uns darstellt. Auftragsbestätigungen sind mit dem Wort „Auftragsbestätigung“ überschrieben oder bezeichnet.

3. Dienstleistungsverträge gegenPauschalhonorar oder nach Stundensatz / vereinbartes Kündigungsrecht der Christian Schmid Werbeagentur

3.1 Christian Schmid Werbeagentur schließt mit seinen Kunden Dienstleistungsverträge gegen ein vereinbartes Pauschalhonorar oder gegen einen vereinbarten Stundensatz ab. Bei den Verträgen, die Christian Schmid Werbeagentur mit ihren Kunden abschließt, handelt es sich hingegen nicht um Werkverträge.

3.2 Christian Schmid Werbeagentur steht ein Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Dienstleistungsvertrages insbesondere dann zu, wenn sich der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen gegenüber Christian Schmid Werbeagentur seit mindestens zwei Wochen im Verzug befindet.

4. Ihre Zusicherungen; Zurverfügungstellung von Inhalten bzw. Dateien durch Kunden

4.1 Sie sichern zu und gewährleisten, dass alle von Ihnen bei der Beauftragung gemachten Angaben aktuell und richtig sind. Wenn Sie falsche oder betrügerische Kontaktdaten angegeben haben, behält sich Christian Schmid Werbeagentur alle zivilrechtlichen und strafrechtlichen Rechte vor.

4.2 Sie stellen uns kostenlos sämtliche Inhalte zur Verfügung, die zur Erbringung unserer Dienstleistungen im Rahmen unserer Vertragsbeziehung mit Ihnen erforderlich sind, z. B. Content für die Website oder die Marketingkampagne, Bilddateien, für die gewünschte Nutzung von Fremddiensten erforderlichen Login-Daten etc. Sie haben uns die Daten bzw. Dateien vorbehaltlich anderer Vereinbarung digital zu übergeben und marktübliche Dateiformate zu nutzen, wie wir sie Ihnen auf Nachfrage mitteilen werden. Mehraufwand, der bei uns durch eine verzögerte Zurverfügungstellung von vorgenannten Inhalten oder Daten/Dateien seitens des Kunden entsteht, hat der Kunde zu tragen bzw. uns zu ersetzen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Soweit unter den Parteien nichts anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, gelten die Preise für die Dienstleistungstätigkeiten, wie sie jeweils in unserem betreffenden Angebot angegeben worden sind.

5.2 Wenn nicht anderweitig vermerkt, verstehen sich die Preise in Euro.

5.3 Christian Schmid Werbeagentur ist sowohl zu Beginn der Vertragsbeziehung als auch nachfolgend dazu berechtigt, angemessene, sofort fällige Vorschusszahlungen vom Kunden anzufordern. Dabei decken die Vorschusszahlungen regelmäßig die jeweils vereinbarten Meilensteine (Abschnitte der Bearbeitung der vom Kunden beauftragten Dienstleistungen) ab. Zwischen- oder Schlussrechnungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungszugang fällig.

5.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.5 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist Christian Schmid Werbeagentur zu weiteren Leistungen nur verpflichtet, wenn der Kunde den gesamten offenen Betrag gezahlt hat oder für weitere Leistungen unsererseits Sicherheit oder Vorschusszahlung geleistet hat.

6. Haftungsbegrenzung 

6.1 Die Haftung von Christian Schmid Werbeagentur ist ausgeschlossen bzw. begrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Christian Schmid Werbeagentur oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Christian Schmid Werbeagentur beruhen.

6.2 Für sonstige Schäden ist unsere Haftung ausgeschlossen bzw. begrenzt, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Christian Schmid Werbeagentur oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Christian Schmid Werbeagentur beruhen.

6.3 Diese Haftungsbegrenzung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz) oder anderer zwingender gesetzlicher Haftungsregelungen.

6.4 In Ihrer Obliegenheit liegen Handlungen, die notwendig werden und redlicherweise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung kann als Mitverschulden gewertet werden und zu einer entsprechenden Kürzung eines Ihnen eventuell zustehenden Ersatzanspruches führen (siehe § 254 BGB).

6.5 Wir sind für die Wartung oder die Überarbeitung eines für Sie von uns erstellten Internetauftritts nicht verantwortlich, es sei denn, Sie haben uns über einen Vertrag dazu beauftragt.

6.6 Sie sind für die Rechtskonformität Ihres Internetauftritts (Impressum, Datenschutzerklärungen, etc.) ausschließlich selbst verantwortlich. Eine rechtliche Überprüfung durch uns erfolgt nicht, da wir hierzu nicht befugt sind. Wir empfehlen Ihnen vor der jeweiligen Freischaltung der Werbekampagnen die Überprüfung durch einen Rechtsbeistand. Entsprechende Kosten gehen ausschließlich zu Ihren Lasten. Wenn und soweit es für Sie erkennbar ist oder sein muss, dass eine von uns erbrachte oder angebotene Dienstleistung gegen geltendes Recht verstößt (z. B. wegen eines Verstoßes gegen gesetzliche Informationspflichten, gegen gewerbliche Schutzrechte oder gegen Wettbewerbsrecht), so sind Sie dazu verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren.

6.7 Wir weisen darauf hin, dass Internet-Anbieter wie Facebook und Google jederzeit dazu berechtigt sind, Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu beenden / einzustellen. Für ein solches Vorgehen sind wir nicht verantwortlich.

7. Ihre Rechte im Falle einer mangelhaften Leistung

7.1 Liegt ein Mangel der beauftragten Dienstleistung vor, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften (Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts zur beauftragten Dienstleistung).

7.2 Vereinbarungsgemäß ist die Erbringung einer bestimmten Dienstleistung binnen eines vereinbarten Zeitraums geschuldet, nicht die Erstellung eines Werks.

7.3 Ein Mangel der Dienstleistung liegt nicht vor bei bloßen Kompatibilitätsproblemen z. B. des von uns erstellten Internetauftritts mit anderen Produkten, es sei denn, dies wird ausdrücklich abweichend unter den Parteien vereinbart. Für Produkte dritter Personen können wir keine Gewährleistung übernehmen.

8. Kein Verzicht 

Ein Verzicht auf die Verfolgung einer Verletzung der AGB darf nicht als Verzicht auf die Verfolgung gegenwärtiger oder künftiger sonstiger Ansprüche unsererseits wegen Rechtsverletzungen Ihrerseits ausgelegt werden.

9. Anwendbares Recht

9.1 Die Parteien sind damit einverstanden, dass das Recht der Bundesrepublik Deutschland auf ihre gesamte Rechtsbeziehung anwendbar sein soll. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

9.2 Sofern sich dies zulässig vereinbaren lässt, sollen deutsche Gerichte für einen Rechtsstreit unter den Parteien international zuständig sein.

9.3 Sofern sich dies zulässig vereinbaren lässt, sollen die Gerichte in Frankfurt am Main für einen Rechtsstreit unter den Parteien ausschließlich örtlich zuständig sein.

10. Hinweise

10.1 Ein wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die "Back"-Taste (= "Eine-Seite-Zurück"-Taste) Ihres Browsers dar. Diese Taste können Sie zur Berichtigung von Eingabefehlern verwenden.

Ein wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z. B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Bei manchen Browsern wird diese Vergrößerungsfunktion auch „Zoom“-Funktion genannt. Bitte vergewissern Sie sich bei der Eingabe und kontrollieren Sie, dass das, was Sie eingeben, auch dem entspricht, was Sie eingeben wollen. Stellen Sie sich bitte bei der Eingabe stets die Frage, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Bei Unsicherheiten brechen Sie den Vorgang bitte einfach ab. Bei fehlerhafter Eingabe berichtigen Sie bitte Ihre Eingabe. Bei Fragen können Sie sich jederzeit auch an uns wenden. Wir helfen Ihnen gerne bei der Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern.

10.2 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache (Vertragssprache) ist Deutsch.

10.3 Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes.

10.4 Erfüllung unserer Hinweispflicht gemäß Art. 14 EU-Verordnung Nr. 524/2013 vom 21.05.2013

Art. 14(1) EU-Verordnung Nr. 524/2013 lautet:
„Information der Verbraucher
(1) In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, und in der Union niedergelassene Online-Marktplätze stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein. In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, geben zudem ihre E-Mail-Adressen an.“

Gemäß dieser Hinweispflicht weisen wir Sie darauf hin, dass Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung steht.

Unsere E-Mail-Adresse lautet: service@schmid-digitalwerke.de

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch der Bestand dieser AGB im Übrigen oder die unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossenen Verträge im Übrigen nicht berührt. Nichtige oder unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 03.09.2021